TY - CHAP TI - Koalitionsmanagement der christlich-liberalen Koalition Merkel II : Ein Lehrstück zur Wirkungslosigkeit von "Ex-Post-Mechanismen" AU - Saalfeld, Thomas PY - 2014 T2 - Politik im Schatten der Krise : Eine Bilanz der Regierung Merkel 2009-2013 SP - 191-221 PB - Springer VS CY - Wiesbaden ET - 1 SN - 978-3-658-05212-6 UR - https://fis.uni-bamberg.de/handle/uniba/21156 LA - deu AB - Die christlich-liberale Regierung Merkel II stellt ein politikwissenschaftliches „Rätsel“ dar, da sich diese 2009 als „Wunschkoalition“ angesehene Regierung von Beginn durch ein relativ hohes Konfliktniveau der Koalitionspartner auszeichnete. Dies war nur teilweise exogenen Schocks (wie z.B. Fukushima 2011 und der Eurokrise) geschuldet, die zum Zeitpunkt der Koalitionsvereinbarung nicht vorhersehbar waren. In dem Aufsatz wird argumentiert, dass die ministerielle Ämterverteilung eine entscheidende Rolle spielte. Angesichts der dilatorischen Vagheit der Koalitionsvereinbarung von 2009 in vielen Punkten wurde die konkrete Ausgestaltung der Regierungspolitik vielfach an die Minister delegiert. Deren Handlungsfreiheit wurde allenfalls durch die Agendasetzermacht der Kanzlerin und des Bundesfinanzministers eingeschränkt. Den Regierungsprozess begleitende, „ex post“ wirkende Kontrollmechanismen wie der Koalitionsausschuss und andere informelle Gremien blieben dagegen weitgehend wirkungslos. KW - Koalitionsmanagement KW - Koalitionsvereinbarung KW - Koalitionsausschuss KW - Ressortverteilung KW - Regierungsorganisation ER -