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Publication

Neue Eigenständigkeit oder Unitarismus wie bisher? : Landespolitik nach der Föderalismusreform I am Beispiel der Nichtraucherschutzgesetzgebung

Reus, Iris (2014): Neue Eigenständigkeit oder Unitarismus wie bisher? : Landespolitik nach der Föderalismusreform I am Beispiel der Nichtraucherschutzgesetzgebung, in: Der moderne Staat : dms ; Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management, Leverkusen: Budrich, Jg. 7, Nr. 1, S. 157–172.

Details

Faculty/Chair
Author
Reus, Iris
Title of the Journal
Der moderne Staat : dms ; Zeitschrift für Public Policy, Recht und Management
ISSN
1865-7192
Publisher Information
Budrich : Leverkusen
Year of publication
2014
Volume
7
Issue
1
Language
German
Abstract

Eines der Ziele der Föderalismusreform I war es, den Ländern durch Übertragung einer Reihe von Gesetzgebungskompetenzen in deren ausschließliche Zuständigkeit neuen autonomen Gestaltungsspielraum zu verschaffen und so mehr eigenständige Landespolitik zu ermöglichen. Inwieweit dieses Ziel erreicht werden kann, hängt wesentlich von der Art und Weise ab, in der die Länder ihre neuen Möglichkeiten wahrnehmen. Führt die Reform tatsächlich vermehrt zu eigenständiger Landespolitik oder überdauern unitarische Einflüsse, so dass es trotz neuer rechtlicher Autonomie letztlich bei koordiniertem Vorgehen und Abstimmung der Gesetze bleibt? Im vorliegenden Beitrag wird dieser Frage am Beispiel des Nichtraucherschutzes (Kompetenztitel Gaststättenrecht) nachgegangen. Hinsichtlich der Gesetze ergibt sich dabei ein „Unentschieden“ zwischen Einheitlichkeit und Vielfalt: neben großer Übereinstimmung in der allgemeinen Konzeption finden sich gleichzeitig wesentliche Unterschiede in den Detailregelungen. Basierend auf Prozessanalysen wird im Beitrag nachvollzogen, welche Faktoren im Zuge der 16 Gesetzgebungsprozesse eigenständige Landespolitik gefördert bzw. gehemmt haben.

Peer Reviewed
yes
International Distribution
no
Open Access Journal
no
Type
Article
URI
Activation date
2016-01-20, 2016-01-20

Permalink: https://fis.uni-bamberg.de/handle/uniba/40033 · Data as JSON · Cite: BibTeX · RIS

Data as of: 2026-11-15

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