Die stabilisierende Wirkung politischen Wettbewerbs : warum parlamentarische Mehrheiten Minderheitenrechte kaum fundamental beschneiden und teils sogar ausbauen
Sieberer, Ulrich (2023): Die stabilisierende Wirkung politischen Wettbewerbs : warum parlamentarische Mehrheiten Minderheitenrechte kaum fundamental beschneiden und teils sogar ausbauen, in: Zeitschrift für Parteienwissenschaften : MIP, Düsseldorf: Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung, Jg. 2023, Nr. 2–Sonderausgabe „Parlamentsentscheidungen in eigener Sache“ in Kooperation mit Verfassungsblog und Stiftung Wissenschaft & Demokratie, S. 247–252, doi: 10.24338/mip-2023247-252.
Details
- Faculty/Chair
- Faculty/Professorship
- Author
- Title of the Journal
- Zeitschrift für Parteienwissenschaften : MIP
- ISSN
- 2628-37782628-376X
- Publisher Information
- Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung : Düsseldorf
- Year of publication
- 2023
- Volume
- 2023
- Issue
- 2 - Sonderausgabe „Parlamentsentscheidungen in eigener Sache“ in Kooperation mit Verfassungsblog und Stiftung Wissenschaft & Demokratie
- Language
- German
- DOI
- Abstract
Entscheidungen von politischen Akteuren „in eigener Sache“ werden in Öffentlichkeit und Wissenschaft zu Recht kritisch betrachtet. Führen diese nicht zwangsläufig dazu, dass politische Parteien eigene Interessen verfolgen und damit Gemeinwohlüberlegungen auf der Strecke bleiben? Diese Frage stellt sich besonders bei Themen wie der Parteienfinanzierung, in denen Parteien gemeinsame Interessen haben und diese im Sinne einer Kartelllogik auf Kosten der Gesamtgesellschaft durchsetzen können. Ohne die Relevanz dieser Problematik abzustreiten, argumentiert dieser Beitrag, dass Entscheidungen in eigener Sache weniger problematisch sein können, wenn sie dem politischen Wettbewerb unterworfen sind und illustriert diese Logik am Fall parlamentarischer Geschäftsordnungsreformen, die Minderheitenrechte im Parlament verändern.
- GND Keywords
- ParlamentPolitische StabilitätMehrheitsentscheidungGeschäftsordnungParteienwettbewerbMinderheitsrecht
- Keywords
- Parlamentarische RegelnMinderheitenrechteInstitutionenwandelpolitischer Wettbewerb
- DDC Classification
- 320 Political Science
- RVK Classification
- MF 5500
- Peer Reviewed
- no
- International Distribution
- yes
- Open Access Journal
- yes
- Type
- Article
- URI
- Activation date
- 2024-07-18