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Publikation

Die stabilisierende Wirkung politischen Wettbewerbs : warum parlamentarische Mehrheiten Minderheitenrechte kaum fundamental beschneiden und teils sogar ausbauen

Sieberer, Ulrich (2023): Die stabilisierende Wirkung politischen Wettbewerbs : warum parlamentarische Mehrheiten Minderheitenrechte kaum fundamental beschneiden und teils sogar ausbauen, in: Zeitschrift für Parteienwissenschaften : MIP, Düsseldorf: Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung, Jg. 2023, Nr. 2–Sonderausgabe „Parlamentsentscheidungen in eigener Sache“ in Kooperation mit Verfassungsblog und Stiftung Wissenschaft & Demokratie, S. 247–252, doi: 10.24338/mip-2023247-252.

Details

Fakultät/Lehrstuhl
Autorin(nen)/Autor(en)
Titel der Zeitschrift
Zeitschrift für Parteienwissenschaften : MIP
ISSN
2628-3778
2628-376X
Verlagsangabe
Institut für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung : Düsseldorf
Erscheinungsjahr
2023
Jahrgang
2023
Heft
2 - Sonderausgabe „Parlamentsentscheidungen in eigener Sache“ in Kooperation mit Verfassungsblog und Stiftung Wissenschaft & Demokratie
Sprache(n)
Deutsch
DOI
Abstract

Entscheidungen von politischen Akteuren „in eigener Sache“ werden in Öffentlichkeit und Wissenschaft zu Recht kritisch betrachtet. Führen diese nicht zwangsläufig dazu, dass politische Parteien eigene Interessen verfolgen und damit Gemeinwohlüberlegungen auf der Strecke bleiben? Diese Frage stellt sich besonders bei Themen wie der Parteienfinanzierung, in denen Parteien gemeinsame Interessen haben und diese im Sinne einer Kartelllogik auf Kosten der Gesamtgesellschaft durchsetzen können. Ohne die Relevanz dieser Problematik abzustreiten, argumentiert dieser Beitrag, dass Entscheidungen in eigener Sache weniger problematisch sein können, wenn sie dem politischen Wettbewerb unterworfen sind und illustriert diese Logik am Fall parlamentarischer Geschäftsordnungsreformen, die Minderheitenrechte im Parlament verändern.

GND-Schlagwort(e)
Parlament
Politische Stabilität
Mehrheitsentscheidung
Geschäftsordnung
Parteienwettbewerb
Minderheitsrecht
Freie Schlagwort(e)
Parlamentarische Regeln
Minderheitenrechte
Institutionenwandel
politischer Wettbewerb
DDC-Klassifikation
320 Politik
RVK-Klassifikation
MF 5500
Peer Reviewed
nein
Internationale Verbreitung
ja
Open-Access-Zeitschrift
ja
Dokumenttyp
Artikel in einer Zeitschrift / Postprint
URI
Datum der Freischaltung
18.07.2024

Permalink: https://fis.uni-bamberg.de/handle/uniba/96519 · Daten als JSON · Zitieren: BibTeX · RIS

Datenstand: 15.11.2026

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